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AG München vom 19.02.2013:

Zum Umfang der sekundären Darlegungslast beim sog. Filesharing


Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 19.02.2013 (Az.: 161 C 24439/12) entschieden, dass im Falle des öffentlichen Zugänglichmachens eines geschützen Werkes von einer IP-Adresse aus, die zum fraglichen Zeitpunkt einer bestimmten Person zugeteilt ist, eine tatsächliche Vermutung dafür spreche, dass diese Person für die Rechtsverletzung verantwortlich sei (vgl. BGH Urteil vom 12.05.2010, Az.: I ZR 121/08).

Zur Erschütterung der tatsächlichen Vermutung sei im Rahmen dieser sekundären Darlegungslast eine plausible Gegendarstellung des Anschlussinhabers erforderlich, wonach sich die ernsthafte und plausible Möglichkeit eines abweichenden Geschehensablaufs ergebe.

 

Die Höhe des Schadensersatzanspruches für einen über eine Internettauschbörse angebotenen Film schätzte das Gericht gemäß § 287 ZPO auf 600 €.

 

Was die Höhe der Abmahnkosten anbelangt, erachtete das Gericht einen Gegenstandswert in Höhe 10.000 € bei Zugrundelegung einer 1,0 Geschäftsgebühr für angemessen.

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